Artikel zum Thema: Dienstleistungsbetriebe
Energieabgabenvergütung ab 2011 nur mehr für Produktionsbetriebe
Juni 2011
Mit der Vergütung von Energieabgaben sollen energieintensive Betriebe entlastet werden, die entsprechende Abgaben auf elektrische Energie, Erdgas, Kohle und Mineralöl zu bezahlen haben. Schon immer von dieser Rückvergütung ausgeschlossen waren Lieferanten von Erdgas, elektrischer Energie bzw. Lieferanten von daraus gewonnener Wärme. Ab 2011 erfolgt eine Einschränkung des Empfängerkreises, indem die Vergütung nunmehr nur noch von...
Keine Energieabgabenvergütung für die Jahre 1996-2002
Mai 2007
Da nach dem Gemeinschaftsrecht Dienstleistungsunternehmen infolge verbotener Beihilfen von Energieabgabevergütungen ausgeschlossen sind, hat der VwGH v. 20.11.2006, 2006/17/0157 einen diesbezüglichen ablehnenden Bescheid für 1996-2001 als nicht rechtswidrig erklärt. Laut seiner neuesten Entscheidung VwGH 30.1.2007, 2004/17/ 0078 erstreckt sich die Gemeinschaftswidrigkeit auch auf 2002 . Damit dürfte geklärt sein, dass für Dienstleistungsbetriebe...
Energieabgaben und Energieabgabenvergütung / Vorausvergütung bereits für 2005
Juni 2005
Abgabenarten Seit 1996 gibt es die Elektrizitäts- und Erdgasabgabe und ab 2004 die Kohleabgabe. Ferner existiert die als Verbrauchsteuer konzipierte Mineralölsteuer. Folgende Energieträger unterliegen der Besteuerung: Elektrizität, Erdgas, Kohle und Mineralöl. Energieabgabenvergütung :: Rechtsgrundlage Das Energieabgabenvergütungsgesetz wurde 2004 zwecks Anpassung an die EU-Energierichtlinie novelliert. :: Vergütungsfähige...
